Zum Start des StadtWERKSTATT-Programms stellen verschiedene mit dem Dragonerareal verbundene Initiativen und Strukturen ihre Arbeit vor und laden zum Mitmachen ein.
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Der VorkaufsratXHain betrachtet die in diesem Jahr bereits zweimalige Ausübung des Vorkaufsrechts zu Gunsten von gemeinwohlorientierten privaten Dritten als angemessenes Vorgehen zum Schutz der Mieter*innen vor Verdrängung, insbesondere wenn keine anderen Optionen bestehen. Diese Strategie kann allerdings nur als ultima ratio zur Anwendung kommen und sollte, wie in beiden Fällen geschehen, mit großer Sorgfalt und in Abstimmung mit den betroffenen Hausgemeinschaften umgesetzt werden.
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Aktuell verschlechtert sich die Vorkaufsbilanz im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg massiv. Nach Angaben des Bezirksamtes lag die Erfolgsquote in den Jahren 2019 und 2020 bei über 60% der geprüften Fälle. In 2021 hingegen nur noch bei rund 30%. Diese Entwicklung dürfte in anderen Bezirken ähnlich sein und muss umgehend gestoppt werden.
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In den bisher aufgesetzten Förderprogrammen für Genossenschaften und für den genossenschaftlichen Anteilserwerb sind gute Ansätze erkennbar. In der Anwendung, Umsetzung und Verfügbarkeit der Fördermittel sind Verbesserungen möglich und notwendig. Im Sinne einer lösungsorientierten und pragmatischen Stadt- und Immobilienpolitik und zur Verbesserung der Situation für Unternehmen der gemeinwohlorientierten Immobilienwirtschaft (GI-Unternehmen), Mietende und Hinzukommende in Berlin, braucht es zusätzliche Maßnahmen.
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2019 haben die ansässigen Künstler*innen sich zum Uferhallen e.V. zusammengeschlossen, mit dem Ziel das denkmalgeschützte Ensemble zu erhalten und langfristig als Kunststandort zu sichern.
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Der Verein „Die Wiesenburg e.V.“ und die Genossenschaft „Die Wiesenburg Berlin eG“ sind ein Zusammenschluss der ansässigen Künstler*innen, Gewerbetreibenden und Wohnungsmieter*innen auf dem Areal. Sie wollen das kulturelle und soziale Leben in der Stadt mit gestalten, bezahlbare Mieten für Kunst, Kultur, Soziales und Handwerk auf der Wiesenburg jetzt und für zukünftige Generationen sichern und den Bedarf des Gemeinwohls einschließen.
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Lause Bleibt ist ein Zusammenschluss der Mieter*innen der Lausitzer Straße 10 und 11 in Kreuzberg, der für den Erhalt des dortigen Gewerbehofs mit typischer Berliner Mischung kämpft.
Akteur aufrufenWir haben es uns zur Aufgabe gemacht, die Idee der „Berliner Mischung“ zu aktualisieren, für sie zu streiten und auch Neubauprojekte mit nachhaltigen hybriden Bautypologien zu entwerfen. Wie setzen uns für praktikable Rahmenbedingungen ein und fordern Förderprogramme, die zum Ausbau und Erhalt von gemischten Projekten dienlich sind.
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Der Vorkaufsrat Xhain ermöglicht den regelmäßigen Austausch zwischen Hausgemeinschaften, Unterstützungsstrukturen und der Baustadträtin bzw. dem Baustadtrat. Er befördert die gemeinsame Handlungsfähigkeit der Beteiligten begleitend zu Vorkaufsprüfverfahren des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg und soll zur Weiterentwicklung des Vorkaufsrechts beitragen.
Akteur aufrufenEin Ansatz, der Situation der ständig neu in Verkaufsprozesse und Prüfverfahren geratenden Hausgemeinschaften gerecht zu werden, ist einen Vorkaufsrat zu gründen. Die Hausgemeinschaften können hier ankommen und werden mit ihren Fragen aufgefangen, um möglichst schnell und effektive handlungsfähig zu sein.
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200Häuser ist ein berlinweites Netzwerk für Menschen, die von Umwandlung und daraus resultierender Verdrängung und Eigenbedarfskündigung betroffen sind. Wir bringen Mieter*innen zusammen und verwandeln anonyme Betroffenheit in gemeinsame Kraft zum Handeln.
Akteur aufrufenIm Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg wurde schon hunderte Wohnungen an Gesellschaften gegeben, die erhöhten Mieter*innenschutz gewähren, weil Investor*innen entsprechende Garantien nicht geben wollten.
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#6Die Hausgemeinschaft in der Zossener Straße 48 wollte Haus selbst über das Vorkaufsrecht übernehmen.
(Foto: Sabine Mittermeier)
Die Stadtbodenstiftung will einen Gegenpol zur Spekulationsspirale in Berlin zu setzen, indem Immobilien dem profitorientierten Markt entzogen und für eine zivilgesellschaftlich gelenkte, gemeinwohlorientierte Bewirtschaftung gesichert werden; z.B. für günstiges Wohnen, gewerbliche, soziale oder kulturelle Nutzungen. Hierfür setzt sie beim Schlüsselfaktor Eigentum am Boden an: Sie erwirbt Grundstücke auf Dauer und vergibt die Gebäude in Erbbaurecht an gemeinwohlorientierte Akteure.
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Die Vermittlungs- und Beratungsstelle „Häuser Bewegen“ unterstützt Hauseigentümer*innen und Bewohner*innen in Berlin mit individuellen Lösungen für gemeinwohlorientierte Immobilienverkäufe. Das erklärte Ziel ist es, den Bestand an gemeinwohlorientiertem Eigentum zu vergrößern.
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Die Beteiligten im Studienteam präsentiert die Ergebnisse ihrer Umfrage, die sie mit ausgesuchten Akteur*innen auf Seiten der der organisierten Zivilgesellschaft und auf Seiten der Verwaltung durchführt haben.
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