Im Aktionsfeld „Bestand“ werden Projekte bearbeitet, die mehr Gemeinwohlorientierung im Bestand zum Ziel haben. So z.B. die Ausübung von Vorkaufsrechten in Milieuschutzgebieten oder anderen Satzungsgebieten, das direkte Ankaufen von Immobilien für gemeinwohlorientierte Akteur*innen, das energetische und/oder ökologische Qualifizieren des Bestands unter Vermeidung von Verdrängungseffekten.
Die Bauhütte Kreuzberg ist eine Pionierin der gemeinwohlorientierten Stadtentwicklung: Ein ausgebauter Container auf einer 1600 Quadratmeter großen Freifläche, der Frieda Süd, prominent gelegen in der Friedrichstraße. Getragen wird die Zwischennutzung vom Bauhütte Kreuzberg e.V. und gefördert vom Bezirksamt Friedrichshain Kreuzberg.
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Der BAUPALAST am Dragoner ist Prototyp eines sich selbst gestaltenden Stadtlabors der urbanen Praxis auf dem Rathausblock in Berlin-Kreuzberg. Initiativen und Zivilgesellschaft setzen sich im Modellprojekt Rathausblock zusammen mit der Kommune für eine gemeinwohlorientierte Nutzung und Entwicklung des neuen Kreuzberger Quartiers ein. Der BAUPALAST unterstützt das Modellprojektverfahren, die Vernetzung der Nachbarschaft und begleitet die Baustelle auf dem Rathausblock. Mit seinen Werkstätten setzt er Ideen in Praxis, künstlerische Forschung und Dialog um, zum Beispiel im Rahmen von offenen Workshops, Projektarbeit, Kunst- und Diskursformaten.
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In den letzten Jahren ist eine regelrechte Bewegung der Communalisierung in Xhain und Berlin entstanden, die auch den Aspekt der Gemeinschaft oder der „Vergemeinschaftung“ beinhaltet. Mit Akteur*innen des Feldes wird die Erfahrung der letzten Jahre reflektiert und über die Verstetigung und Justierung einer Strategie der Communalisierung beratschlagt.
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Von Ende Juli bis Anfang September findet das „Pilotprojekt StadtWERKSTATT Friedrichshain-Kreuzberg“ in der Adlerhalle auf dem Drogonerareal im Sanierungsgebiet Rathausblock statt.
Beitrag aufrufenSeit 2017 wurden im Bezirk ca. 4.000 Wohnungen über Vorkauf, Abwendung oder präventiven Erwerb abgesichert. Das sind ca. 2,6 % der rund 150.000 Wohnungen im Bezirk. Damit ist der Anteil gemeinwohlorientierter Wohnungen von 25 % auf 28 % gestiegen.
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Das Büro für urbane Querschnittsaufgaben ist eine Schnittstelle und Vermittlung zwischen Akteur*innen der Urbanen Praxis und Berliner Behörden. In der Werkstatt wird die Initiative Urbane Praxis gemeinsam mit dem Runden Tisch Liegenschaften, dem IniForum, Stadtforscherinnen, intermediären Best-Practice Beispielen aus Deutschland und Berlin, sowie Personen aus der Verwaltung diskutieren, unter welchen Bedingungen die Einrichtung einer solchen Struktur in Berlin ressortübergreifende, intermediäre Stadtproduktion unterstützen könnte.
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Kerngedanke der StadtWERKSTATT ist es, einen Ort aktiver Kooperation von Bezirksamt, Vorhabenträger*innen und Zivilgesellschaft zu schaffen, der die 3 Ebenen der Beteiligung – informieren, öffentliches Beraten und kooperieren – umfasst.
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Zum Start des StadtWERKSTATT-Programms stellen verschiedene mit dem Dragonerareal verbundene Initiativen und Strukturen ihre Arbeit vor und laden zum Mitmachen ein.
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Der VorkaufsratXHain betrachtet die in diesem Jahr bereits zweimalige Ausübung des Vorkaufsrechts zu Gunsten von gemeinwohlorientierten privaten Dritten als angemessenes Vorgehen zum Schutz der Mieter*innen vor Verdrängung, insbesondere wenn keine anderen Optionen bestehen. Diese Strategie kann allerdings nur als ultima ratio zur Anwendung kommen und sollte, wie in beiden Fällen geschehen, mit großer Sorgfalt und in Abstimmung mit den betroffenen Hausgemeinschaften umgesetzt werden.
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Aktuell verschlechtert sich die Vorkaufsbilanz im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg massiv. Nach Angaben des Bezirksamtes lag die Erfolgsquote in den Jahren 2019 und 2020 bei über 60% der geprüften Fälle. In 2021 hingegen nur noch bei rund 30%. Diese Entwicklung dürfte in anderen Bezirken ähnlich sein und muss umgehend gestoppt werden.
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In den bisher aufgesetzten Förderprogrammen für Genossenschaften und für den genossenschaftlichen Anteilserwerb sind gute Ansätze erkennbar. In der Anwendung, Umsetzung und Verfügbarkeit der Fördermittel sind Verbesserungen möglich und notwendig. Im Sinne einer lösungsorientierten und pragmatischen Stadt- und Immobilienpolitik und zur Verbesserung der Situation für Unternehmen der gemeinwohlorientierten Immobilienwirtschaft (GI-Unternehmen), Mietende und Hinzukommende in Berlin, braucht es zusätzliche Maßnahmen.
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2019 haben die ansässigen Künstler*innen sich zum Uferhallen e.V. zusammengeschlossen, mit dem Ziel das denkmalgeschützte Ensemble zu erhalten und langfristig als Kunststandort zu sichern.
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Der Verein „Die Wiesenburg e.V.“ und die Genossenschaft „Die Wiesenburg Berlin eG“ sind ein Zusammenschluss der ansässigen Künstler*innen, Gewerbetreibenden und Wohnungsmieter*innen auf dem Areal. Sie wollen das kulturelle und soziale Leben in der Stadt mit gestalten, bezahlbare Mieten für Kunst, Kultur, Soziales und Handwerk auf der Wiesenburg jetzt und für zukünftige Generationen sichern und den Bedarf des Gemeinwohls einschließen.
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Lause Bleibt ist ein Zusammenschluss der Mieter*innen der Lausitzer Straße 10 und 11 in Kreuzberg, der für den Erhalt des dortigen Gewerbehofs mit typischer Berliner Mischung kämpft.
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