Neue Kooperationen
für leistbare und offene Räume

in Friedrichshain Kreuzberg

Akteur

Baustadt-rat/rätin

„Baustadtrat“ ist die Verkürzung des Titels „Bezirksstadtrat für die Abteilung für Bauen, Planen und Facility Management im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg“. Dieses politische Amt wird von Florian Schmidt (B’90/Die Grünen) besetzt.

Der Baustadtrat im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg ist Leiter zweiter Ämter: dem Stadtentwicklungsamt, mit mehreren Unterabteilungen und der Serviceeinheit Facilitymanagement.

In der Legislatur von Florian Schmidt sind neue Strukturen der Kooperation in der Abteilung aufgebaut worden.

Kooperationen

Baustadt-rat/rätin

›Baustadt-rat/rätin‹ ist beteiligt bei den Baustellen

#3

LLBB-FK – Kooperative Instrumente für Bürger*innenbeteiligung auf bezirklicher Ebene entwickeln

In Kooperation von Akteuren der Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft wird für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg ein gemeinsames Grundverständnis der Beteiligung erarbeitet. Gemeinsam werden die Instrumente für eine gute Beteiligung im Bezirk aufgebaut und sichergestellt. Welche Aufgaben können dabei vorhandene Kooperationsstrukturen übernehmen, was muss entsprechend zu den Leitlinien des Landes Berlin neu aufgebaut werden?

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#3
#4

Kiezversorgende Gewerbe über neu angewandte kommunale Instrumente schützen

Gewerbeflächen werden je nach Lage von den Eigentümer*innen teils mit extremen Mietsteigerungen belastet. Dieser Teil des Immobilienmarktes ist gänzlich ohne Regulierung – auch in Milieuschutzgebieten. Aber gerade in den mit einer sozialen Erhaltungssatzung belegten Kiezen, sind die Läden identitätsprägender Bestandteil der Stadt, die von vielen als ihre Heimat verstanden wird. Werden die Läden verdrängt, sterben die Kieze.

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#4

Veranstaltungen des ›Baustadt-rat/rätin‹

zu Baustelle #3: LLBB-FK – Kooperative Instrumente für Bürger*innenbeteiligung auf bezirklicher Ebene entwickeln

„Was ist Community Based Design?“ (Auftaktveranstaltung)

19. August 2021, 19:30 - 21:00

Einladende: coop.disco plus (Roberta Burghardt plus Maria Haberer und Kuno Zscharnack) und Mathias Heyden | im Rahmen der Freiraumkonferenz Vorstellung des Konzeptes Nutzer*innen-fundierter räumlicher Gestaltung am Beispiel von in der…

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Beiträge des ›Baustadt-rat/rätin‹

zu Baustelle #6: Kommunale Vorkaufsrechte anwenden und ausweiten, zu Baustelle #9: Finanzierung für gemeinwohlorientierte Immobilienprojekte

Ausübung des Vorkaufsrechts zu Gunsten privater Dritter als „ultima ratio“ qualifizieren

Der VorkaufsratXHain betrachtet die in diesem Jahr bereits zweimalige Ausübung des Vorkaufsrechts zu Gunsten von gemeinwohlorientierten privaten Dritten als angemessenes Vorgehen zum Schutz der Mieter*innen vor Verdrängung, insbesondere wenn keine anderen Optionen bestehen. Diese Strategie kann allerdings nur als ultima ratio zur Anwendung kommen und sollte, wie in beiden Fällen geschehen, mit großer Sorgfalt und in Abstimmung mit den betroffenen Hausgemeinschaften umgesetzt werden.

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8. Juli 2021
zu Baustelle #6: Kommunale Vorkaufsrechte anwenden und ausweiten

Berlin braucht eine andere Zuschusspolitik für den wirksamen Schutz von Menschen und Häusern durch das kommunale Vorkaufsrecht!

Aktuell verschlechtert sich die Vorkaufsbilanz im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg massiv. Nach Angaben des Bezirksamtes lag die Erfolgsquote in den Jahren 2019 und 2020 bei über 60% der geprüften Fälle. In 2021 hingegen nur noch bei rund 30%. Diese Entwicklung dürfte in anderen Bezirken ähnlich sein und muss umgehend gestoppt werden.

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1. Juni 2021