Die AKS Gemeinwohl hat eine Liste mit allen ihr bekannten stadtpolitischen Initiativen, gemeinwohlorienterten Räumen und Nachbarschaftsorten erstellt.
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Die laufende Arbeit der „Bürg AG“ wird von einem professionellen Beteiligungsdienstleister unterstütz und moderiert. Erarbeitet werden Empfehlungen, die über eine verwaltunginterne Steuerungsrunde aufgenommen und mit den Empfehlungen aus den Fachbereichen der Verwaltung rückgekoppelt werden.
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In einem Planungsworkshop wurde eine Vision für einen möglichen Neubau auf dem Gelände der Zukunft am Ostkreuz entwickelt, welcher die Bedarfe der Zukunft einbezieht und in einem kooperativen Entwicklungsprozess zwischen den Eigentümer*innen und der Zukunft umgesetzt werden könnte.
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Machen sie vorher selbstständig einen gültigen Test und bringen Sie Ihren Impfnachweiß oder den Nachweis der Genesung mit!
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Wir, die durch das Vorkaufsrecht zumindest bescheidene Spielräume für eine gerechtere Stadtentwicklung hatten, fordern die zügige Schaffung einer gesetzlichen Grundlage im Baugesetzbuch, die die Ausübung des Vorkaufsrechts wieder ermöglicht und auf sichere Füße stellt. Wir, das sind betroffene, organisierte Hausgemeinschaften, Vereine und stadtpolitische Initiativen aus den Kiezen, wollen echten Milieuschutz und keine weitere Verdrängung hinnehmen.
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Die Entwicklungsgesellschaft hat einen Wettbewerb unter mehreren Architekturklassen an verschiedenen Universitäten des Landes ausgerichtet. Im universitären Kontext wurde nach einem Entwicklungsansatz gesucht, wobei die Aufgabe gestellt wurde, an diesem Standort zukunftsweisenden Städtebau und Architektur im menschlichen Maßstab zu erdenken.
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Das Netzwerk GI hat in seinem Selbstverständnis als ›ThinkTank‹ für eine gemeinwohlorientierte Stadtentwicklungspolitik in Berlin ein Statement zum Berliner Bodenfonds herausgegeben. Dabei werden bisherige Versäumnisse und Fehlstellen klar benannt und…
Beitrag aufrufen Natürlich müssen alle Veranstaltungen im Rahmen der StadtWERKSTATT Friedrichshain-Kreuzberg gemäß den Vorgaben zur SARS-CoV-2-Prävention stattfinden. Alle Beteiligten und Besucher*innen müssen sich deshalb zu jeder einzelnen Veranstaltung anmelden und einen negativen Test oder einen Nachweis der Impfung bzw. Genesung mitbringen.
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Von Ende Juli bis Anfang September findet das „Pilotprojekt StadtWERKSTATT Friedrichshain-Kreuzberg“ in der Adlerhalle auf dem Drogonerareal im Sanierungsgebiet Rathausblock statt.
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Seit 2017 wurden im Bezirk ca. 4.000 Wohnungen über Vorkauf, Abwendung oder präventiven Erwerb abgesichert. Das sind ca. 2,6 % der rund 150.000 Wohnungen im Bezirk. Damit ist der Anteil gemeinwohlorientierter Wohnungen von 25 % auf 28 % gestiegen.
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Der VorkaufsratXHain betrachtet die in diesem Jahr bereits zweimalige Ausübung des Vorkaufsrechts zu Gunsten von gemeinwohlorientierten privaten Dritten als angemessenes Vorgehen zum Schutz der Mieter*innen vor Verdrängung, insbesondere wenn keine anderen Optionen bestehen. Diese Strategie kann allerdings nur als ultima ratio zur Anwendung kommen und sollte, wie in beiden Fällen geschehen, mit großer Sorgfalt und in Abstimmung mit den betroffenen Hausgemeinschaften umgesetzt werden.
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Aktuell verschlechtert sich die Vorkaufsbilanz im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg massiv. Nach Angaben des Bezirksamtes lag die Erfolgsquote in den Jahren 2019 und 2020 bei über 60% der geprüften Fälle. In 2021 hingegen nur noch bei rund 30%. Diese Entwicklung dürfte in anderen Bezirken ähnlich sein und muss umgehend gestoppt werden.
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In den bisher aufgesetzten Förderprogrammen für Genossenschaften und für den genossenschaftlichen Anteilserwerb sind gute Ansätze erkennbar. In der Anwendung, Umsetzung und Verfügbarkeit der Fördermittel sind Verbesserungen möglich und notwendig. Im Sinne einer lösungsorientierten und pragmatischen Stadt- und Immobilienpolitik und zur Verbesserung der Situation für Unternehmen der gemeinwohlorientierten Immobilienwirtschaft (GI-Unternehmen), Mietende und Hinzukommende in Berlin, braucht es zusätzliche Maßnahmen.
Beitrag aufrufenEin Ansatz, der Situation der ständig neu in Verkaufsprozesse und Prüfverfahren geratenden Hausgemeinschaften gerecht zu werden, ist einen Vorkaufsrat zu gründen. Die Hausgemeinschaften können hier ankommen und werden mit ihren Fragen aufgefangen, um möglichst schnell und effektive handlungsfähig zu sein.
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Die Mitglieder des „Netzwerk GI“ machen in bester Kenntnis der heutigen realen Situation in Berlin konkrete Vorschläge zur operativen Verbesserung der Konzeptverfahren. Die Immobilienentwicklungen auf Grundstücken, die über die landeseigene Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) mittels Konzeptverfahren vermarktet werden, könnten wichtige Funktionen für die Sozialräume erfüllen, doch die Politik und Verwaltung setzt nach wie vor nicht die richtigen Rahmenbedingungen.
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Zur Abstimmung mit den BG-Plattform-Akteur*innen hat die Steuerungsgruppe einen Zeitplan vorgelegt, der alle wesentlichen Meilensteine von jetzt bis in einem halben Jahr enthält.
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