Am Montag, den 23. Oktober 2023, wurde der Stand des Entwicklungsprojektes am Block 616 unter dem Aspekt der Sicherung der Baukultur in Berlin im Baukollegium besprochen. Das unabhängigen Expert*innen-Gremium um die Senatsbaudirektorin Prof. Petra Kahlfeldt ließ sich den Aufbau des städtebaulichen Werkstattverfahrens zeigen und kommentierte interessiert.
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Gesucht wird ein Team, das die StadtWERKSTATT auf dem Dragonerareal kooperativ betreibt und mithilft, den Ort und die Plattform der gemeinsamen Aushandlung im Bereich der räumlichen Stadtentwicklung zu entwickeln.
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Im Sanierungsbeirat wurde ein Zwischenstand gezeigt, welcher den Moment markiert, an dem gemeinschaftlich erarbeitete Inhalte vom „informellen Beteiligungsprozess“ zum „städtebaulichen Werkstattverfahren“ übergehen sollen. Hier im Artikel auf der Baustelle Gemeinwohl…
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Auf dem Dragonerareal wurde 2021 das Pilotprojekt „StadtWERKSTATT Adlerhalle“ Friedrichshain-Kreuzberg durchgeführt, in dessen Rahmen reihenweise Veranstaltungen mit sehr unterschiedlicher Ausrichtung stattfanden. Nach den Dokumentationen der einzelnen StadtWERKSTÄTTEN liegt jetzt auch die Dokumentation des gesamten Pilotprojektes vor, aus der wichtige Lehren für die Weiterführung des Formats gezogen werden können.
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Wir, die durch das Vorkaufsrecht zumindest bescheidene Spielräume für eine gerechtere Stadtentwicklung hatten, fordern die zügige Schaffung einer gesetzlichen Grundlage im Baugesetzbuch, die die Ausübung des Vorkaufsrechts wieder ermöglicht und auf sichere Füße stellt. Wir, das sind betroffene, organisierte Hausgemeinschaften, Vereine und stadtpolitische Initiativen aus den Kiezen, wollen echten Milieuschutz und keine weitere Verdrängung hinnehmen.
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Ursprünglich als Abschluss des StadtWERKSTATT-Programms gedacht, war geplant mit der Veranstaltung eine erste Bilanz zum Pilotprojekt “StadtWERKSTATT Adlerhalle” Friedrichshain-Kreuzberg zu ziehen. Durch die kurzfristige Möglichkeit der Verlängerung der Nutzungsgenehmigung der…
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Seit 2017 wurden im Bezirk ca. 4.000 Wohnungen über Vorkauf, Abwendung oder präventiven Erwerb abgesichert. Das sind ca. 2,6 % der rund 150.000 Wohnungen im Bezirk. Damit ist der Anteil gemeinwohlorientierter Wohnungen von 25 % auf 28 % gestiegen.
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Der VorkaufsratXHain betrachtet die in diesem Jahr bereits zweimalige Ausübung des Vorkaufsrechts zu Gunsten von gemeinwohlorientierten privaten Dritten als angemessenes Vorgehen zum Schutz der Mieter*innen vor Verdrängung, insbesondere wenn keine anderen Optionen bestehen. Diese Strategie kann allerdings nur als ultima ratio zur Anwendung kommen und sollte, wie in beiden Fällen geschehen, mit großer Sorgfalt und in Abstimmung mit den betroffenen Hausgemeinschaften umgesetzt werden.
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Aktuell verschlechtert sich die Vorkaufsbilanz im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg massiv. Nach Angaben des Bezirksamtes lag die Erfolgsquote in den Jahren 2019 und 2020 bei über 60% der geprüften Fälle. In 2021 hingegen nur noch bei rund 30%. Diese Entwicklung dürfte in anderen Bezirken ähnlich sein und muss umgehend gestoppt werden.
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