Neue Kooperationen
für leistbare und offene Räume

in Friedrichshain Kreuzberg

zu Baustelle #3: LLBB-FK – Kooperative Instrumente für Bürger*innenbeteiligung auf bezirklicher Ebene entwickeln

Save the date(s) – StadtWERKSTATT Friedrichshain-Kreuzberg

Von Ende Juli bis Anfang September findet das „Pilotprojekt StadtWERKSTATT Friedrichshain-Kreuzberg“ in der Adlerhalle auf dem Drogonerareal im Sanierungsgebiet Rathausblock statt.

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23. Juli 2021
zu Baustelle #6: Kommunale Vorkaufsrechte anwenden und ausweiten, zu Baustelle #9: Finanzierung für gemeinwohlorientierte Immobilienprojekte

Ausübung des Vorkaufsrechts zu Gunsten privater Dritter als „ultima ratio“ qualifizieren

Der VorkaufsratXHain betrachtet die in diesem Jahr bereits zweimalige Ausübung des Vorkaufsrechts zu Gunsten von gemeinwohlorientierten privaten Dritten als angemessenes Vorgehen zum Schutz der Mieter*innen vor Verdrängung, insbesondere wenn keine anderen Optionen bestehen. Diese Strategie kann allerdings nur als ultima ratio zur Anwendung kommen und sollte, wie in beiden Fällen geschehen, mit großer Sorgfalt und in Abstimmung mit den betroffenen Hausgemeinschaften umgesetzt werden.

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8. Juli 2021
zu Baustelle #6: Kommunale Vorkaufsrechte anwenden und ausweiten

Berlin braucht eine andere Zuschusspolitik für den wirksamen Schutz von Menschen und Häusern durch das kommunale Vorkaufsrecht!

Aktuell verschlechtert sich die Vorkaufsbilanz im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg massiv. Nach Angaben des Bezirksamtes lag die Erfolgsquote in den Jahren 2019 und 2020 bei über 60% der geprüften Fälle. In 2021 hingegen nur noch bei rund 30%. Diese Entwicklung dürfte in anderen Bezirken ähnlich sein und muss umgehend gestoppt werden.

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1. Juni 2021
zu Baustelle #9: Finanzierung für gemeinwohlorientierte Immobilienprojekte

Berlin braucht Förderung für gemeinwohlorientierte Unternehmen, ihre Häuser und deren Nutzer*innen

In den bisher aufgesetzten Förderprogrammen für Genossenschaften und für den genossenschaftlichen Anteilserwerb sind gute Ansätze erkennbar. In der Anwendung, Umsetzung und Verfügbarkeit der Fördermittel sind Verbesserungen möglich und notwendig. Im Sinne einer lösungsorientierten und pragmatischen Stadt- und Immobilienpolitik und zur Verbesserung der Situation für Unternehmen der gemeinwohlorientierten Immobilienwirtschaft (GI-Unternehmen), Mietende und Hinzukommende in Berlin, braucht es zusätzliche Maßnahmen.

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28. Mai 2021
zu Baustelle #6: Kommunale Vorkaufsrechte anwenden und ausweiten

Entwicklung eines Vorkaufsrats

Ein Ansatz, der Situation der ständig neu in Verkaufsprozesse und Prüfverfahren geratenden Hausgemeinschaften gerecht zu werden, ist einen Vorkaufsrat zu gründen. Die Hausgemeinschaften können hier ankommen und werden mit ihren Fragen aufgefangen, um möglichst schnell und effektive handlungsfähig zu sein.

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30. März 2021
zu Baustelle #5: Das „gemeinwohl­orien­tierte Konzept­verfahren“ einführen

Berlin braucht das gemeinwohlorientierte Konzeptverfahren

Die Mitglieder des „Netzwerk GI“ machen in bester Kenntnis der heutigen realen Situation in Berlin konkrete Vorschläge zur operativen Verbesserung der Konzeptverfahren. Die Immobilienentwicklungen auf Grundstücken, die über die landeseigene Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) mittels Konzeptverfahren vermarktet werden, könnten wichtige Funktionen für die Sozialräume erfüllen, doch die Politik und Verwaltung setzt nach wie vor nicht die richtigen Rahmenbedingungen.

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11. März 2021
zu Baustelle #1: Die ›Baustelle Gemeinwohl Plattform‹ aufbauen

Startpunkt der ›Baustelle Gemeinwohl Plattform‹

Am Abend des 30. November 2020 haben die anwesenden Akteur*innen in der „konstituierenden Sitzung“ beschlossen, gemeinsam eine Koop-Plattform zu gründen und zu erarbeiten. Der Prozess des Gemeinschaffens an der Plattform weiterhin für alle Akteur*innen offen und zugänglich ist, die sich für einen kooperativen, gemeinwohlorientierten Weg in der bezirklichen Stadtentwicklung engagieren oder dies künftig wollen.

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15. Februar 2021